Edward Snowden – Held oder Verräter?

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Zunächst einmal sei erwähnt, dass ich hoffe, nicht der x-te zu sein, der mit diesem Thema um die Ecke kommt. Andererseits könnte ich es allerdings auch gut nachvollziehen, denn der Frage nachzugehen, ob Edward Snowden ein Judas oder ein Segen ist, gestaltet sich sehr interessant. Ich bin der Überzeugung, dass beides der Fall ist. Ja, ganz recht, beides.

Ich halte dieses ewige Bestreben die verschiedensten Individuen der Zeitgeschichte in gut oder böse einteilen zu wollen sowieso für viel zu oberflächlich. Letzten Endes kommt es darauf an aus welchem Blickwinkel man die Lage betrachtet. Für die US-Amerikaner ist er natürlich ein Verräter. Wer könnte das bestreiten? Selbst in der Bundesrepublik steht Strafe auf „Verrat von Landesgeheimnissen“. Dass es dem nordamerikanischen Fiskus nicht gefallen kann, was passierte, halte ich für nachvollziehbar.

Ich glaube aber auch, dass die Staaten Kontinental-Europas (nicht etwa die Briten, die den europäischen Gedanken ohnehin immer verspotteten und die EU offenbar als eine einzige große Freihandelszone betrachten) diese Situation als einen Segen betrachten sollten. Als einen Segen alleine schon aus der Tatsache heraus, dass nun endlich aufgezeigt wurde, wie naiv die Nationen Europas waren, zu glauben, dass die USA das Land der Gerechten sei! Mein persönlicher Eindruck ist, dass die USA die EU ohnehin nur als einen Trumpf betrachten, den sie als eine Art Spielkarte versuchen gegen die Interessen Russlands und Chinas auszuspielen. Kühl, egoistisch, spieltheoretisch. Die Weltpolitik als eine große Pokerrunde betrachtend, hat man so auch Deutschland schlicht instrumentalisiert. Das Fatale daran ist, dass es dafür erst einen solchen Ereignisrahmen brauchte. Einen Whistleblower und die investigative Presse. Und den russischen Geheimdienst, der aus denselben Egoismen und spieltheoretischen Überlegungen heraus handelt. Und dabei offenbar Einfluss auf die Dosierung der Preisgaben nimmt. Um die USA zu stänkern. Versteht sich.

Man sollte sich mal hinsetzen und darüber nachdenken, ob man die Beziehung zu den USA noch als „Freundschaft“ bezeichnen möchte. Alleine der Umgang der amerikanischen Behörden mit der Angelegenheit und das ekelerregende, hämische (beinahe spottende) Ausweichen auf die Fragen zu den Antennenanlagen auf Botschaftsgebäuden spricht meiner Meinung nach Bände.

Und ich glaube auch, dass deutsche Regierungen sehr genau darüber bescheit wussten, dass die Bevölkerung ausgespäht wurde. Alle bisherigen Andeutungen lassen vermuten, dass der BND nicht etwa unbefangen ist. Ich würde wetten, dass er sogar in gewissem Maße beteiligt war. Zuliefererfunktion. Der Regierung Merkel-2# ist es schlicht egal gewesen, bzw. hat den Amis an dieser Stelle vermutlich sogar als treuer Trohnvasall der einzigen ökonomischen Imperial-u. politischen Hegemonialmacht einen „Gefallen“ erweisen wollen. Deutsche Geheimdienstler sollen in Übersee ja sogar unterrichtet worden sein, wie man am geschicktesten das Rechtsstaatsprinzip umgeht. Vielleicht denkt man in Berlin, Paris, Stockholm, Brasilia, Rom etc. besser mal darüber nach.

Man muss eine Haltung formulieren, die die eigene rechtsstaatliche Souveränität zu verteidigen gedenkt!

Edward Snowden ist für uns Europäer ein Held, weil er die Öffentlichkeit über größte Verletzungen des Völkerrechts informierte. Ich finde es muss im deutschen Interesse liegen, dass dieser Mann nach Berlin reist, um vor einem Untersuchungsausschuss auszusagen. Wenn ich Herrn Große-Bröhmer, den parlamentarischen Geschäftsführer, der Unionsfraktion dann sagen höre „Halte ich für unnötig, denn eigentlich wissen wir doch jetzt das wichtigste. Was sollte er uns noch interessantes mitteilen können“? kommt es mir vor Zorn nur so hoch. Das ist zynisch.

Die haben schiss.

von Simon Reichhold

Autoren:Sebastian Fiedler

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