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Halskette vs. Inhalte

Das TV-Duell zeigt die Unterschiede zwischen Partei und KandidatInnen

Es ist mittlerweile ein Ritual geworden. Ein kühles blaugehaltenes Studio, vier ModeratorInnen und zwei KontrahentInnen: das TV-Duell der KanzlerInnenkanidatInnen der beiden großen Volksparteien. Letzten Sonntag erlebte das Ritual eine erneute Auflage – Angie versus Peer. Partei und Medien stilisierten das Duell zur letzten Chance zur Aufholjagd für den Herausforderer. Diese Chance hat er genutzt.

Denn retroperspektiv kann festgehalten werden: Peer war klarer, konkreter und angriffslustiger. Die Kanzlerin benötigte für die Hälfte der Inhalte die doppelte Zeit, sie schwafelte vor allem. Es gab nichts konkretes zu Griechenland oder zur NSA-Spionage und klare Aussagen zur PKW-Maut brauchten langwierige Nachfragen. Eine klare Skizze, wie die Bundesrepublik sich in vier weiteren Jahren einer Kanzlerschaft Merkel entwickeln würde, blieb die Bundeskanzlerin den Zuschauern schuldig. Der Herausforderer stellt hingegen klare Konzepte wie den Mindestlohn oder die Solidarrente vor und kann durch das Bekenntnis zu Steuererhöhungen für Gutverdienende auch einen Finanzierungsvorschlag für die umfassenden Investitionsvorhaben in Bildung und Kommunen anbieten.

In der medialen Berichterstattung wird Merkel auf ihre Deutschland-Kette reduziert, die sie wohl überlegt an dem Tag trug, um überhaupt etwas Erinnerungswertes aus dem Duell der Bevölkerung und der Presse zu bieten. Peer hingegen wird auf seine Aussage zu Pensionserhöhungen reduziert. Ein Fehler sei es gewesen, dass er sich für die Angleichung der Pensionserhöhungen an die der Rentenerhöhungen aussprach. Doch warum? Es ist doch richtig, dass Pensionen, die durch den/die SteuerzahlerIn getragen werden nicht überproportional zu den Renten, die durch die Umlagefinanzierung der Rentenversicherung getragen wird, steigen. Das ist kein Skandal, sondern ein weiterer Schritt zu einer Politik die durch den Grundsatz der Gerechtigkeit und Solidarität bestimmt ist.

Für mich hat das Duell der Herausforderer gewonnen. Nun bin ich nicht unbefangen, sondern ein wahlkämpfender Sozialdemokrat der sicherlich nicht unparteiisch das TV-Duell geschaut hat. Jedoch wurden die Alternativen zwischen den KandidatInnen, den Parteien und Programm deutlich. Am 22.09. geht es um die Frage: Wollen wir mehr Gerechtigkeit, Solidarität und gemeinwohlorientierten Staat oder Diskriminierung, soziale Ungerechtigkeit und Rückständigkeit? Diesen Unterschied in den politischen Konzepten hat das Duell offenbart.

von Oliver Schmolinski

Der politische Blog

Manchmal kommt es in unserer Welt zu erstaunlichen Entdeckungen. Es wurde, man kann es eigentlich kaum glauben, sogar erst vor kurzem ein neues Land entdeckt! Von einer gewissen Frau Dr. Angela Merkel : Das „Internet“, ein so genanntes „Neuland“. Bis dahin wusste natürlich keiner, dass es dieses Land dort draußen gab. Doch plötzlich brechen Pioniere auf, die diese Welt besiedeln wollen. So ging auch die erste, richtige Website 1990 online. Moment. Das war vor 23 Jahren. Da scheint Frau Merkel einem Irrtum zu unterliegen. Denn tatsächlich begann ab 1990 der Vormarsch des Internets weltweit, auch wenn Netzwerke schon weit vorher genutzt wurden. Was für Möglichkeiten und Angebote das WorldWideWeb bietet ist vermutlich jedem, außer vielleicht Frau Merkel, bekannt. Deswegen haben wir uns dazu entschlossen, diesen Blog zu eröffnen. Vor allem, weil wir so viel aktiver und aktueller das Weltgeschehen kommentieren können, als es bisher der Fall war.

Warum uns das ein wichtiges Anliegen ist? Während Menschen in vielen Nationen für Freiheit und Demokratie kämpfen und sterben, ist in Deutschland alles politische an den Rand gerutscht. Dabei ist Politik im weitesten Sinne nicht nur die Wahl einer Regierung oder das Machtgerangel der Parteien, sondern hängt an jedem Einzelnen. Wir müssen aufstehen um unsere Gesellschaft zu verändern und zu verbessern, sei es selbstständig, in einer Organisation oder einer Partei. Die herrschende Lethargie hilft nur den Mächtigen, den Status quo zu erhalten und wir müssen dafür sorgen, dass endlich wieder Bewegung in unser Land kommt. Deswegen wird dieser Blog nach und nach mit Inhalten gefüllt werden, von vielen verschiedenen Personen mit unterschiedlichen Interessen, Beweggründen und Zielen. Es wird also für jeden was dabei sein! Unsere Nachricht wird sein: Informiert und engagiert euch!

Und damit: Herzlich willkommen auf dem neuen Blog der Jusos Hessen-Nord!