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HessenTag!

Auch in diesem Jahr sind die Jusos Hessen wieder auf dem Hessentag präsent. Diesmal, in Rüsselsheim, unterstützen wir die Jusos GG, die einen Infostand auf der Hessentagsstraße haben werden. Unser Motto in diesem Jahr: „When nothing goes right: Go left!“. Details unter „Veranstaltungen“. Kommt vorbei!

Der Hessentag findet vom 8. bis zum 15. Juni statt!

Ungleichheit – Was nun? Ungleichheit – Was tun?

Mit der Immobilienkrise 2007/2008 und der daraus resultierenden Finanz- und Staatsschuldenkrise sind nicht nur ganze Volkswirtschaften, sondern auch lange sicher geglaubte ökonomische Dogmen ins Wanken geraten. Neben den Forderungen nach einer stärkeren Regulierung der Finanzmärkte, kehrte – u.a. ausgedrückt durch den Slogan „We are the 99% der Occupy-Wall-Street-Bewegung – die Frage nach der Verteilung von Einkommen und Vermögen zurück in die wirtschaftliche und ökonomische Debatte. In den Jahrzehnten zuvor wurden Bedenken hinsichtlich der steigenden ökonomische Ungleichheit noch mit der „Trickle down“-Doktrin und der Bemerkung „A rising tide lifts all boats“ als vorübergehendes Phänomen vom Tisch gewischt und Forderungen nach mehr Umverteilung als wachstumshemmend verurteilt. Mittlerweile sind die national steigenden und weltweit immer noch riesigen Unterschiede zwischen Arm und Reich kein Nischenthema mehr und erfahren in der Öffentlichkeit zunehmend an Resonanz. In diesem Beitrag sollen drei aktuelle Werke vorgestellt werden, die auf jeweils ambitionierte Art und Weise der Verteilungsfrage angenommen haben. Die Kernaussagen werden kurz zusammengefasst und die jeweiligen Lösungsvorschläge diskutiert.

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Jusos engagieren sich gegen das Vergessen der Naziverbrechen

Juso-geführter AStA organisiert Führung über den „Weg der Erinnerung“ in Kassel

Kassel: Anlässlich des 72. Jahrestages der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht und damit dem Ende des Zweiten Weltkrieges initiieren die nordhessischen Jusos eine Gedenkveranstaltung an die Verbrechen der Nationalsozialist*innen, die am 8. Mai auf dem Campus Holländischer Platz in Kassel stattfindet.
„Der 8. Mai markiert die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands und damit die Befreiung tausender Menschen aus den Konzentrationslagern und deutscher Kriegsgefangenschaft. Auschwitz hat gezeigt, wozu Menschen fähig sind. Als Jusos engagieren wir uns deshalb in verschiedenen Bündnissen und Gremien gegen Faschismus und rechte Ideologien und gegen eine Umdeutung der deutschen Geschichte, wie sie Teile der AfD und andere rechte Akteur*innen fordern“, führt Lara Kannappel, die Vorsitzende der nordhessischen Jusos und Fraktionssprecherin der Jusos im Studierendenparlament in Kassel, aus.
Auf Initiative der Juso-Fraktion im Studierendenparlament der Universität Kassel beschloss das Parlament den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) mit einer Veranstaltung am Weg der Erinnerung zu beauftragen und kritisierte den thüringischen Landesvorsitzenden der AfD Björn Höcke, der das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin bei einer Rede in Dresden verhöhnte. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit mit Ausnahme des Parlamentariers der Jungen Alternative angenommen.
Der Juso-geführte AStA veranstaltet im Sommer 2017 mehrere Führungen über den Weg der Erinnerung, der an die Verantwortung der Wissenschaft und die Verbrechen der Nationalsozialist*innen erinnert, die mit dem heutigen Universitätsstandort zusammenhängen. Der Campus Holländischer Platz befindet sich auf dem ehemaligen Henschel-Gelände, auf dem während des Zweiten Weltkriegs tausende Zwangsarbeiter*innen eingesetzt wurden, um die Kriegsproduktion aufrecht zu erhalten.
Schon auf der Bezirkskonferenz der nordhessischen Jusos beschlossen diese die Resolution „Kein Vergessen – Für eine emanzipatorische Erinnerungspolitik“, in der sie sich selbst für mehr politische Bildungsarbeit und die Durchführung einer Gedenkstättenfahrt verpflichteten. Die Resolution wurde auf der jährlich stattfindenden Konferenz, an der Nachwuchspolitiker*innen der SPD aus ganz Nordhessen teilnahmen, einstimmig beschlossen.

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Lara Kannappel aus Baunatal wurde als Juso-Bezirksvorsitzende bestätigt

Juso Bezirkskonferenz Hessen-Nord in Rotenburg/F. am 2.04.2017

Rotenburg an der Fulda/Kassel: Die ordentliche Bezirkskonferenz der nordhessischen Jusos bestätigte am Sonntag, den 2.04.2017 im Herz- und Kreislaufzentrum (HKZ) Rotenburg die 22-jährige Lara Kannappel aus Baunatal als Juso-Bezirksvorsitzende. Von den 51 anwesenden Delegierten der nordhessischen Jusos stimmten 47 Delegierte mit Ja, einer mit Nein, 3 enthielten sich.
Kannappel erhielt damit 92,15 Prozent der Stimmen und verbesserte ihr Wahlergebnis im Vergleich zum Vorjahr deutlich um 13,2 Prozentpunkte. Lara Kannappel studiert Politik und Wirtschaft, Deutsch sowie Spanisch auf Lehramt an der Universität Kassel.
„Ich freue mich sehr über meine Wiederwahl. Vor uns liegt ein arbeitsintensives Jahr und wir starten jetzt mit hoher Energie in den Wahlkampf, um für unsere Überzeugungen für eine gerechtere Gesellschaft zu werben“, erklärte die Juso-Bezirksvorsitzende Lara Kannappel.
Als Kannappels Stellvertreter und Bundesausschussvertreter des Bezirks wurde René Petzold aus Schenklengsfeld gewählt. Er löst damit Philipp Höhn aus Marburg ab. Für ihn stimmten 48 von 50 Delegierten (96 Prozent).
Als weitere Stellvertretende Bezirksvorsitzende wurden Jari Pellmann (Gudensberg), Anna-Maria Rembas (Marburg), Jonas Niemann (Kassel), Annika Neupärtl (Borken), Torben Stein (Marburg), Karsten Zolna (Korbach) und Natalia Franz (Kassel) gewählt.
Die Juso-Bezirkskonferenz beschloss mit großer Mehrheit den Leitantrag „Sozial is mus(s)-Unsere Zukunft jetzt!“ des Juso-Bezirksvorstandes.
„Als Sozialdemokratie ist es unser Anliegen für eine offene und freie Gesellschaft einzutreten. Dazu gehört für uns, dass allen Menschen gleiche Chancen ermöglicht werden. Wir fordern deshalb die Ehe für Alle und ein elternunabhängiges BAföG. Um wichtige gesellschaftliche Projekte umsetzen zu können, muss der Reichtum in Deutschland umverteilt werden“, erklärte Lara Kannappel den Sinn des Juso-Leitantrages.
Die Jusos treten daher im Leitantrag für mehr Verteilungsgerechtigkeit durch höhere Steuern für Reiche, die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer und die Einführung einer Finanztransaktionssteuer ein. Daneben treten sie für mehr Chancen und weniger Sanktionen für Arbeitslose, mehr sozialen Wohnungsbau und kostenlose staatliche Bildungsangebote vom Kindergarten bis zur Universität ein. Auch die Gesetzliche Rentenversicherung (GRV) soll mit dem Ziel der Anhebung der Rentenbezüge und der Verhinderung von Altersarmut grundlegend reformiert werden.

Als Hauptredner der Konferenz sprach Michael Rudolph, DGB-Regionsgeschäftsführer Nordhessen, über das Thema „Chancen und Hürden für einen linken Politikwechsel aus gewerkschaftlicher Sicht“. In seiner Rede machte er auf neue Herausforderungen durch die Digitalisierung der Arbeitswelt aufmerksam und stellte dabei fest, dass die Politik wieder mehr Mut brauche, um den Menschen das Gefühl zu geben sich für Gerechtigkeit einzusetzen.

Der Nordhessische SPD-Bezirksvorsitzende, Manfred Schaub, sprach sich in seinem Grußwort dafür aus, sich nicht auf guten Umfragewerten auszuruhen, sondern mit einem starken inhaltlichen Profil in den Wahlkampf zu starten. Er lobte in diesem Zusammenhang den Leitantrag der Jusos.
Die Juso-Bezirkskonferenz verlieh Thomas Giese, dem SPD-Unterbezirksgeschäftsführer von Hersfeld-Rotenburg, die Ehrung „Juso honoris causa“ in Würdigung seiner langjährigen Verbundenheit zu den Jusos. Thomas Giese war u.a. von 1999-2006 Juso-Landesvorsitzender von Hessen.
Neben Giese konnten die Jusos Siegfried Richter, den Bezirksvorsitzenden der AG 60 Plus in der nordhessischen SPD sowie den Juso-Landesvorsitzenden Patrick Krug, Heinz Schneider, den Bezirksvorsitzenden der AG der Selbständigen in der SPD, Florian Schneider, den Vorsitzenden der SPDqueer in Nordhessen und David Wade, einen Vertreter des südhessischen Juso-Bezirksvorstandes begrüßen.
Der eigentlichen Konferenz ging am Vortag, Samstag, den 1.04.2017, ein interner Teil mit Beratungen in Arbeitsgruppen und einer Diskussion zum Thema „Wir machen es mit links. Chancen und Hürden für einen rot-rot-grünen Politikwechsel“ mit Torsten Warnecke, MdL, SPD-Unterbezirksvorsitzender Hersfeld-Rotenburg, Jan Schalauske, hessischer Landesvorsitzender der Partei die Linke, Filip Heinlein, Bündnis 90/Die Grünen Thüringen und Annika Klose, Juso-Landesvorsitzende von Berlin in der Jugendherberge Rotenburg voraus. In einer lebhaften Diskussion wurde intensiv über gemeinsame politische Ziele, aber auch Schwierigkeiten in der Zusammenarbeit, wie z.B. bei der Außenpolitik gesprochen.
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Juso Bezirkskonferenz Hessen-Nord in Rotenburg/F. am 1.04. und 2.04.2017

Jusos tagen unter dem Motto „Sozial is mus(s).Unsere Zukunft-jetzt!“

Kassel/Rotenburg: Die ordentliche Juso-Bezirkskonferenz Hessen-Nord findet am Sonntag, den 2.04.2017 in der Stadt Rotenburg an der Fulda, Herz- und Kreislaufzentrum (HKZ), Dr. Durstewitz-Haus, Festsaal, Heinz-Meise-Straße 100 statt. Die 65 Delegierten der nordhessischen Jusos werden von 10.00 Uhr bis 17.30 Uhr ein umfangreiches Antragspaket mit einer Fülle von politischen Forderungen bearbeiten. Daneben stehen die Neuwahlen des Vorstandes auf der Tagesordnung.Der eigentlichen Konferenz geht am Vortag, Samstag, den 1.04.2017, ein interner Teil mit Beratungen in Arbeitsgruppen in der Jugendherberge Rotenburg voraus.
Ab 20.00 Uhr am Samstag, den 1.04.2017 findet ebenfalls in der Jugendherberge Rotenburg, Obertor 17 eine Podiumsdiskussion zum Thema „Wir machen es mit links. Chancen und Hürden für einen rot-rot-grünen Politikwechsel“ mit Torsten Warnecke, MdL, SPD-Unterbezirksvorsitzender von Hersfeld-Rotenburg, Jan Schalauske, hessischer Landesvorsitzender der Partei Die Linke, Annika Klose, Juso-Landesvorsitzende von Berlin und Filip Heinlein, eh. Landesvorstandsmitglied von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen statt. Moderiert wird die Diskussion von der Juso-Bezirksvorsitzenden Lara Kannappel.
Im Mittelpunkt der Juso-Bezirkskonferenz am Sonntag, den 2.04.2017 im HKZ Rotenburg steht der Leitantrag des Bezirksvorstandes: “Sozial is mus(s)- Unsere Zukunft- jetzt!“.
„Es ist die feste Überzeugung der Jusos, dass sich die meisten Menschen in Deutschland nach mehr Gerechtigkeit sehnen. Dass sie wollen, dass die Politik etwas gegen die ungerechte Verteilung von Vermögen und die zunehmende Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich unternimmt. Deshalb fordern die Jusos in ihrem Leitantrag mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt, bei der Ausbildung, bei  Steuern und Abgaben, Bildung, Wohnen, Ernährung, Landwirtschaft und der Energiewende“, führte die Juso-Bezirksvorsitzende Lara Kannappel aus.
Die Jusos setzen sich daher für die Abschaffung von sachgrundlosen Befristungen und für die gleiche Entlohnung von Stammbelegschaften und Leih- und Zeitarbeitnehmern ein. Ebenfalls fordern sie eine Erhöhung des Rentenniveaus und die Einführung der Bürgerversicherung, in die auch Selbständige und Beamte einzahlen sollen sowie eine Mindestausbildungsvergütung von mindestens 500 € netto im Monat. Darüber hinaus treten sie für eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes ab 100.000 € Einkommen bei Einzelpersonen auf 50 Prozent im Jahr ein. Sie wollen die Vermögenssteuer wieder einführen, eine Finanztransaktionssteuer neu schaffen, die Abgeltungssteuer abschaffen und die Erbschaftssteuer auch für Firmenerben erhöhen. Auch die Agenda 2010 Reformen bedürfen nach Ansicht der Jusos wesentlicher Korrekturen. So sollen u.a. die Strafen der Arbeitsagentur deutlich reduziert werden.
Daneben wollen die Jusos den sozialen Wohnungsbau ankurbeln und darüber hinaus deutlich mehr bezahlbaren Wohnraum für Menschen mit niedrigem und mittlerem Einkommen schaffen sowie kostenlose staatliche Bildungsangebote vom Kindergarten bis zur Universität durchsetzen.
Als Hauptreferent für die Konferenz am Sonntag hat der nordhessische DGB-Regionsgeschäftsführer Michael Rudolph zugesagt. Er wird zum Thema: „Chancen und Hürden für einen linken Politikwechsel aus gewerkschaftlicher Sicht“ sprechen. Ebenfalls zur Bezirkskonferenz wird der nordhessische SPD-Bezirksvorsitzende und Stellv. SPD-Landesvorsitzende Manfred Schaub sprechen. Daneben werden weitere Vertreter der nordhessischen und örtlichen Sozialdemokratie erwartet.
Dem SPD-Unterbezirksgeschäftsführer von Hersfeld-Rotenburg und ehemaligen Juso-Bezirks- und Landesvorsitzenden, Thomas Giese, wird am Sonntagnachmittag die Ehrung „Juso honoris causa“ verliehen. Diese besondere Ehre verleiht der Juso-Bezirk Hessen-Nord seit dem Jahr 2014 Personen, die sich besonders um die Zusammenarbeit mit den Jusos verdient gemacht haben.

Die amtierende Juso-Bezirksvorsitzende Lara Kannappel (Baunatal) wird wieder für den Bezirksvorsitz kandidieren. Als Stellvertretender Juso-Bezirksvorsitzender und Juso-Bundesausschussvertreter tritt Philipp Höhn aus Marburg erneut an.
Für die weiteren Ämter als Stellvertretende Bezirksvorsitzende bewerben sich  erneut die Amtsinhaber Anna-Maria Rembas (Marburg), Jonas Niemann (Kassel), Annika Neupärtl (Borken), René Petzold (Schenklengsfeld), Karsten Zolna (Korbach) und Natalia Franz (Kassel). Neu antreten wird Jari Pellmann (Gudensberg).
Ausscheiden aus dem Vorstand wird Simon Reichhold (Fritzlar).

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