Ein Monster zieht umher, gezeigt hat es sich zuletzt im Osten unseres Landes. Es hat sehr seltsame Eigenschaften, denn es lässt selbst Kleine sehr groß erscheinen. Es ernährt sich aus allen Quellen und wird trotzdem kaum gesehen. Zufall? Wohl kaum, denn da wo es zuschlägt sehen alle nur das Unmittelbare. Dabei hat das Monster in Brandenburg und Sachsen nun die absolute Mehrheit – eine Bankrotterklärung an die Politik vor Ort?
Die wird derzeit eher im Aufstieg der AfD gesehen. Eine sogenannte Alternative – aber auch das ist nicht so wirklich glaubwürdig. Wäre die AfD eine tatsächliche Alternative würde sie das Monster bekämpfen können, doch das ist weit gefehlt. Während die „neue FDP“, wie sie scherzhaft genannt wird, plötzliche Siege feiert, muss man sich dennoch wundern, ob diese Partei Grund zur Freude hat. Protestwähler hat es immer gegeben. Das sah man gut am Aufstieg und Fall der Piratenpartei, so wie man es auch 2009 sehen konnte, als viele Menschen die FDP auf ein Rekordwahlergebnis gehoben haben, um sie dann noch heftiger am Boden der Tatsachen aufschlagen zu lassen. Und das Monster? Ist seither weiter gewachsen.
Gemeint ist natürlich die Masse der Nichtwähler, die in diesem Jahr in Sachsen und Brandenburg auf über 50% gestiegen sind und in Thüringen haarscharf die absolute Mehrheit verpasst haben. Alle Parteien die gewählt worden sind, sind eins damit aber nicht: repräsentativ, ein Grundprinzip der Demokratie in Deutschland. Doch was macht man, wenn mehr als die Hälfte aller Wahlberechtigten, also die einfache Mehrheit, nicht wählen geht? Traurigerweise gar nichts. Das Problem besteht nicht darin, dass die Menschen, die noch wählen gehen, sich jetzt dank einer Newcomer Partei neu aufstellen, sondern dass sehr viele mittlerweile so frustriert oder planlos sind, dass sie gar keinen Sinn mehr darin sehen, die etablierten Parteien zu wählen. Witzigerweise wird das aber kaum in den Medien angesprochen, sondern die Angst der großen Parteien vor der AfD in luftige Höhen getrieben. Angenommen, die Nichtwähler würden eine eigene Partei stellen, hätte die AfD überalle Probleme, überhaupt über die 5% Hürde zu kommen. In Relation betrachtet wäre diese Partei also Bedeutungslos – genauso wie fast alle anderen Parteien auch.
Dass man die AfD für unsinnige politische Vorhaben kritisiert ist gut so und auch notwendig. Doch es wäre noch sehr viel wichtiger, endlich auf die Menschen einzugehen, die offenbar der Meinung sind, dass ihre Stimme nichts ändern würde. Genau deswegen sind alle Parteien aber auch recht erfolglos, da sie sich in ein und dem selben System bewegen, ohne den Anspruch tatsächlich etwas in der Form verändern zu wollen. Dank jahrelanger „Wohlfühl“-politik, die eigentlich nur eine Stillstandspolitik nach dem Motto: „Lass mich mit dem Kram doch in Ruhe“ ist, wurde auch ein Individualbild gestärkt: „Hauptsache ich hab noch das bischen, was MIR bleibt!“, anstatt über vernünftige und zukunfstfähige Gesellschaftsprojekte nachzudenken. Eine Gesellschaft in einer Demokratie kann aber nur dann langfristig funktionieren, wenn auch alle Menschen eingebunden werden – was mit Nichtwählern eher selten bzw. wenn, dann sehr erfolgslos versucht wird. Wir sollten uns nicht fürchten vor neuen Parteien, sondern vor dem Zusammenfall der repräsentativen Demokratie in Deutschland, wenn die Entwicklung so weiter geht wie in den letzten Jahren. Es braucht mutige und progressive Politik, die auch den Willen zum Gestalten und nicht nur zum Verwalten hat und auch begeistern kann. Eigentlich bräuchten wir mal wieder einen Willy Brandt.
Von Sebastian Fiedler