Der Weg führt nach Links

 

Warum machen wir eigentlich Politik? Es gibt viele Ideen, Sorgen, Ängste, Träume und vieles mehr, die in jedem Menschen schlummern. Das trifft auch auf das Handeln in einer Gesellschaft zu, die eigentlich demokratisch geprägt sein sollte. Eine abnehmende Wahlbeteiligung und das Aufstehen von Parteien mit einer rechten, ja Menschen und Demokratie feindlichen Gesinnung, haben in den letzten Jahren eines gezeigt: Irgendetwas ist schief gelaufen.

Was ist die vermeintliche Antwort der Sozialdemokratie darauf?

Sicherheit schaffen und in die Mitte rücken. Dass das der Fall ist sieht man an vielen Äußerungen innerhalb der Partei. Größtes Beispiel ist dafür das Positionspapier „Starke Ideen für Deutschland 2025“; aber auch Äußerungen von Sigmar Gabriel selbst.

Nach der gescheiterten Wahl 2013, in der wir mit einem sehr viel „linkeren“ Programm angetreten sind als die Jahre davor, hat sich scheinbar eine Meinung innerhalb der Parteispitze etabliert, das nicht die inhaltliche Ausrichtung an sozialdemokratischen Themen, sondern die Neuformulierung der „Sozialdemokratie“ an die Themen der „Mitte“ stattfinden müssen, um Wahlen zu gewinnen. Dabei ist nirgends ansatzweise geklärt, was diese ominöse „Mitte“ eigentlich sein soll und wer dieser angehört.

Mit Verlaub, aber das ist Unsinn.

Willy Brandt sagte mal, sinngemäß, dass es falsch ist, Wahlen für die Sozialdemokratie zu gewinnen, wenn das heißt, kein Sozialdemokrat mehr zu sein. Damit hat er definitiv recht gehabt und wir sollten genau nach dieser Maßgabe handeln. Denn die SPD hat genau drei Grundprinzipien, für deren Aufrechterhaltung es sich zu kämpfen Lohnt. Freiheit. Gleichheit/Gerechtigkeit. Solidarität. Das Großartige an diesen Idealen ist, dass es sich nicht nur lohnt für sie zu kämpfen, sondern sie auch in jedem politischen Feld zur Anwendung kommen können, wenn man sie ernst nimmt.

Deswegen ist es nicht egal, dass wir derzeit keine Wahlen gewinnen. Aber es ist umso wichtiger, zu sagen, wofür wir diese gewinnen wollen. Es geht nicht um das Ausrichten an einer ominösen „Mitte“, sondern darum, was die Gesellschaft, sei es die in Deutschland, in Europa oder auf der Welt, voran bringt. Armut bekämpfen, gleiche Chancen für alle schaffen und damit für gleiche Grundvoraussetzungen zu sorgen sollte ein Ziel von sozialdemokratischer Politik sein.

Damit kann Sicherheit wohl kaum das Ziel, sondern nur ein Neben-Ergebnis, von guter, gerechter und sozialdemokratischer Politik sein. Egal in welchem Bereich. In politischem Sprech wurde eine solche Richtung immer als „Links“ tituliert. Ich würde es vernünftig und konstruktiv nennen. Entwicklungen in der Geschichte lehren uns, dass Veränderungen, Innovationen usw. immer eintreten werden. Wo Konservative Politik dazu führt, dass Veränderungen bis hin zu gesellschaftliche Zerreißprobe aufgeschoben werden, nur um ein seltsames Gefühl von vermeintlicher Sicherheit aufzubauen, muss sozialdemokratische Politik anders agieren.

Leider entsteht derzeit das Gefühl, dass genau das Gegenteil stattfindet. Der Erfolg der SPD lag in der Vergangenheit daran, ihre Grundprinzipien in reale Politik umzusetzen. Der Misserfolg der SPD liegt daran, sich von ihnen zu lösen und eine „pragmatische“ Politik zu gestalten. Um das wieder umzukehren gibt es nur einen Weg.

Und dieser Weg führt nach Links.

 

Bildrechte:  Ishai Parasol ; Lizenz

Autoren:Sebastian Fiedler

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