Jusos werben neue Mitglieder! Mitgliederentscheid der SPD motiviert junge Menschen zum Beitritt.

Kassel/Bad Hersfeld:  Der Nachwuchs der Sozialdemokraten in Nordhessen konnte in den vergangenen Tagen viele Neumitglieder gewinnen. „Viele Menschen spüren, dass sie jetzt etwas verändern können“, erklärte die Bezirksvorsitzende der nordhessischen Jusos Lara Kannappel. „Der Mitgliederentscheid ist eine große Chance für die Sozialdemokratie. Er zeigt, dass Basisbeteiligung ernstgenommen wird. Wer etwas gegen den Stillstand der GroKo unternehmen möchte, hat jetzt die Chance dazu! Es kommt auf jede Stimme an“. Die Jusos hatten sich bereits auf ihrem Bundeskongress im November gegen die Weiterführung einer Großen Koalition positioniert. Nach der Veröffentlichung der Sondierungsergebnisse wächst der Widerstand.

„Wir hatten keine hohen Erwartungen an die Sondierungsgespräche, doch das Ergebnis fiel selbst hinter diese zurück“, stellte Lara Kannappel fest. „Keine Umverteilung, keine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung und ein „Weiter so“ in der Zwei-Klassen-Gesundheitspolitik, das reicht uns nicht“, so Kannappel weiter. Die Jusos wollen den Mitgliederentscheid nutzen, um weitere MitstreiterInnen für ihre Positionen zu gewinnen. Wer jetzt in die SPD eintritt, kann noch beim Mitgliederentscheid mitwirken.Am Wochenende tagten Konferenzen der JungsozialistInnen im Landkreis Hersfeld-Rotenburg sowie in der Stadt und im Kreis Kassel. Alle drei Konferenzen beschlossen Anträge gegen eine Neuauflage der Großen Koalition. Die wiedergewählte Vorsitzende der Jusos Hersfeld-Rotenburg, Anisa Tiza Mimun, kritisiert: „Die Sondierungsergebnisse sind ein Schlag ins Gesicht für all jene, die sich eine Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse von der SPD erhoffen. Weder die unvorstellbar große finanzielle Ungleichheit, noch die Ungerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt werden angegangen“. Auch auf dem Treffen der Kasseler Jusos zeigte sich der Mitgliederzuwachs. Die gestellten Stühle reichten in diesem Jahr nicht aus.

Ihre Position vertraten die Jusos auch auf dem SPD-Bezirksausschuss in Schauenburg. Die Ablehnung gegenüber der Großen Koalition wurde dort auch von vielen älteren Mitgliedern getragen. Ein Beschluss wurde an diesem Abend nicht gefasst, es sprachen sich jedoch knapp zwei Drittel in einem Stimmungsbild dafür aus, zunächst die Koalitionsgespräche abzuwarten, bevor eine endgültige Entscheidung über die Große Koalition getroffen wird. „Mit diesem Ergebnis sind wir nicht zufrieden“, so Kannappel: „Wer mit solch unbefriedigenden Ergebnissen aus den Sondierungen kommt, kann in den Koalitionsgesprächen keine großen Verbesserungen mehr erwarten. Vor allem im Bereich Migration sind die Zugeständnisse an die CSU und ihre „Law and Order“-Politik nicht hinnehmbar“.

Die Jusos wollen deshalb in den nächsten Tagen weitere MitstreiterInnen in- und außerhalb der SPD gewinnen. Falls der Parteitag sich für Koalitionsgespräche entscheiden sollte, wird am Ende die Basis über eine Regierungsbeteiligung der SPD entscheiden.

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Autoren:BuergerD

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