Wer kennt das nicht? Man fährt in der Straßenbahn schwarz und wird erwischt, doch anstatt das Bußgeld und eine Anzeige zu kassieren, besticht man einfach den Kontrolleur und fährt gelassen weiter. Keiner? Nicht verwunderlich, denn in Deutschland gibt es im Verhältnis zu anderen Ländern so gut wie keine (gemeldeten) Korruptionsdelikte. Laut dem BKA gab es in keinem Jahr mehr als 50.000 gemeldete Fälle und die Fallzahlen schwanken von Jahr zu Jahr enorm.

Korruption ist in Deutschland also offensichtlich kein Problem. Kapitel geschlossen und Problem abgehakt? Keineswegs.  Deutschland hat nach wie vor die UN-Konvention gegen Korruption nicht ratifiziert. Jetzt könnte man meinen: „Die Abgeordneten müssen alle korrupt sein!“. Vielleicht. Vermutlich aber eher nicht, denn die Annahme einer Ablehnung von Korruption würde der Wirtschaft in unserem Land schaden und es geht doch immer um die Arbeitsplätze! Das alte Tot-Schlag-Argument.

Wer kann sich noch an Nokia in Bochum erinnern? Damals wurde das Werk mit „Subventionen“ in die Stadt gelockt, doch als diese endeten ist Nokia weiter gezogen. Der Skandal war riesig! Was fällt Nokia nur ein? Doch was ist passiert? Das Land Nordrhein-Westfalen hat Nokia mit Steuergeldern bestochen, um nach Bochum zu kommen und dort ihr Werk zu bauen. Das ist keines Wegs ein Einzelfall in der deutschen Wirtschaftsgeschichte. Es gibt einige Firmen, die aufgrund von simpler Bestechung in Deutschland einen Wirtschaftsstandort geöffnet hatten. Die Befreiung der EEG-Umlage von Firmen, die im internationalen Wettbewerb stehen, gehört dazu. Viele andere Vergünstigungen, Befreiungen und Subventionen gehören dazu.

Genau hier besteht aber das Problem. Wenn es sich allein um den deutschen Binnenmarkt drehen würde, in dem jede Firma oder Einrichtung der selben Branche von den selben Vorteilen gleichermaßen profitieren würde, könnte man kaum behaupten, dass das Handeln hier korrupt wäre. Doch wenn globale Konzerne durch Bestechungsgelder in ein Land gelockt werden oder eigene Firmen ein massiver Vorteil auf dem globalen Markt verschafft wird, handelt es sich definitiv darum. Nach Transparency International ist Korruption der Missbrauch von anvertrauter Macht (in diesem Fall die Regierung) zum privaten Vorteil (in diesem Fall Deutschland.) Es wird also schnell klar, warum Deutschland die Konvention der UN nicht ratifiziert. Fair gegenüber den anderen Staaten ist das nicht, denn es verzerrt nicht nur den Wettbewerb sondern sorgt für eine Schwächung vieler anderer Länder.

Natürlich könnte man jetzt behaupten, dass das doch gut für unser Land ist – es sichert oder schafft Arbeitsplätze und damit die Einnahmen des Staates. Doch wohin unsere Wirtschaftspolitik geführt hat ist in Europa leider sehr deutlich geworden. Die „armen“ Länder im Süden, die nicht nur die Konvention ratifiziert haben, sondern den es auch an finanziellen Mitteln fehlt, Bestechung mit Bestechung zu bekämpfen, haben eine schwache Wirtschaft und damit extrem hohe Arbeitslosenquoten und wiederum geringe Steuereinnahmen. Ein klassischer Teufelskreis. Doch Anstatt den Ländern zu ermöglichen, ihre Wirtschaft aufzubauen, verfährt die Bundesrepublik wie gewohnt. Nur, dass sie jetzt sogar teilweise die Finanzpolitik der anderen Länder, „dank“ der Rettungspakete, beeinflussen kann. Man kann nur erahnen, wo das hinführen soll. Und wovon wiederum wird das bezahlt? Von Steuergeldern. Dass das Schaffen von Arbeitsplätzen in unseren Land also zu Mehreinnahmen geführt, hat ist eine klassische Milchmädchenrechnung.

Deswegen muss die Korruption in unserem Land bekämpft und verboten werden! Und zwar sofort. Denn wenn wir ein geeintes, solidarisches und soziales Europa haben wollen, muss Deutschland aufhören, die anderen europäischen Staaten wirtschaftlich zu benachteiligen. Am Ende zahlen wir alle den Preis dafür und der ist viel zu hoch – denn es handelt sich nicht (nur) um unsere Steuergelder, sondern um die gesamte europäische Idee.

von Sebastian Fiedler